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Rechtssicher handeln und Abmahnungen vermeiden

18. März 2011

Das größte Risiko im Online-Handel liegt in einer unzureichenden Rechtssicherheit. Verstößt der Händler, ob bewusst oder versehentlich, gegen die komplizieren Regelungen des IT- und Wettbewerbsrechts, so drohen ihm Abmahnungen, die mit hohen Kosten verbunden sein können. Bereits eine einzige Abmahnung kann hierbei zu Gebühren in beträchtlicher Höhe führen. Gerade für junge Unternehmer in der Startphase kann dies zu einem Verlust der grade begründeten Existenz führen. Besonders anfällig für Rechtslücken auf Internetseiten sind die Bereiche Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung. Die aktuelle Rechtsprechung zeigt: Werden hier Inhalts- oder Formfehler gemacht, dann kann die betreffende Seite einer auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei zur leichten Beute werden. Die Kanzlei schreibt den Händler dann an, macht ihn auf sein Vergehen aufmerksam und fordert zur rechtskonformen Korrektur auf. Darüber hinaus ergeht eine Kostennote an den abgemahnten Händler. Diesem bleibt nichts anders übrig, als die geforderten Kosten zu übernehmen. Die damit einhergehende finanzielle Belastung zwingt nicht wenige Unternehmen schon kurz nach der Gründung in die Knie und lässt so manchen Traum von der beruflichen Selbständigkeit wie eine Seifenblase platzen.

Im März 2010 untersuchte eBay in seinem Online Business Barometer die Abmahnpraxis im deutschen Online-Handel und kam hierbei zu erschreckenden Ergebnissen. So stellte sich heraus, dass jeder Online-Händler innerhalb der drei vergangenen Jahre durchschnittlich zwei Abmahnungen erhalten hatte. Hier wird deutlich, dass es sich bei der gängigen Abmahnungspraxis längst um ein Massenphänomen handelt. Die Meinung der betroffenen Online-Händler über die kostenbewehrten Unterlassungsaufforderungen ist erwartungsgemäß negativ. Gemäß der Studie sind 79 Prozent der befragten Händlerschaft der Auffassung, dass Abmahnungen in erster Linie ein Instrument zum schnellen Verdienen von Geld sind. Nur 21 Prozent halten Abmahnungen für geeignet, um am Markt berechtigte Interessen durchzusetzen. Weiterhin wurde danach gefragt, wie die wirtschaftlichen Folgen von Abmahnungen eingeschätzt werden. Hier gaben 52 Prozent an, dass Abmahnungen in der Vergangenheit bereits schwerwiegende Folgen für das Unternehmen hatten, während 42 Prozent in der Kostenpraxis der Unterlassungsaufforderungen einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden sehen. Für jeden zehnten Online-Händler sind die finanziellen Folgen der Abmahnungen sogar so bedrohlich, dass sie als existenzgefährdend wahrgenommen werden.

Das Online-Magazin INTERNETHANDEL hat sich in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 89, März 2011) umfassend mit den rechtlichen Verpflichtungen und Risiken von Online-Händlern beschäftigt. Unter dem Titel „Rechtssicher handeln & Abmahnungen vermeiden“ führt INTERNETHANDEL seine Leser auf verständliche Weise in die komplexe Thematik des rechtssicheren Handelns per Internet ein und vermittelt hierzu zunächst viel Hintergrundwissen. So erfährt man beispielsweise, wie Produktbeschreibungen rechtssicher gestaltet werden können, was es bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrungen und Rückgabebelehrungen zu beachten gilt, welche Sonderregelungen für den Verkauf von Produkten ins Ausland gelten, wie eine korrekte Preisauszeichnung im Online-Shop erfolgen muss oder welche Regelungen in Bezug auf den Datenschutz und die Verpackungsverordnung gelten. Gut informiert fällt es sowohl Einsteigern als auch fortgeschrittenen Online-Händlern leichter, ihren eigenen Shop im Hinblick auf mögliche Rechtsrisiken zu analysieren. Der umfangreiche Beitrag entstand unter intensiver Mitwirkung der beiden IT-Rechtsanwälte Sabine Heukrodt-Bauer und Niklas Plutte. Die Lektüre des Artikels ersetzt zwar keine persönliche Rechtsberatung bei einem Fachanwalt, schärft aber den Blick für Risiken und hilft dem Händler bei der Beurteilung seines individuellen Beratungsbedarfs durch einen geschulten Juristen. Das Magazin INTERNETHANDEL war bislang unter dem Titel Auktionsideen bekannt. Zum 01. März diesen Jahres hat sich die Redaktion zum Namenswechsel entschieden, um damit das breitere Themenspektrum des Magazins zu betonen.



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Categories: Allgemein
  1. VNG
    28. März 2011, 09:26 | #1

    Ich bin mal gespannt wie sich das mit der EU-Richtlinie bezüglich Versand nach ganz Europa entwickelt. Klar muss erst mal einer Kunde aus Frankreich auf einen kleinen Shop aus …… kommen, aber für den ist das dann bestimmt sehr aufwändig den Versand nach Portugal oder Schweden zu organisieren. Beim Rückversand wird es dann spannend. Wer bezahlt dann was?

  2. 28. März 2011, 12:00 | #2

    Ich finde inzwischen hat man mehr und mehr das Gefühl, dass jeder Webaster quasi fast mit einem Bein im Gefängniss steht. Es gelingt kaum noch irgendwem, wirklich alle Regeln und Gesetzte im Auge zu haben. Dafür ist das aktuelle Rechtssystem einfach viel zu undurchsichtig..

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